Impressum
Gesetzliche Anbieterkennung:
FHA Ug
Sonnenstraße 5
88161 Lindenberg
Vertreten durch:
Siegfried Strelnikov
Deutschland
Telefon: +49 (0) 8381-8307466
E-Mail: bestellung@feinkost-aus-ungarn.de
USt-IdNr.: DE370522150
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Wir sind seit 21.03.2021 Mitglied der Initiative "FairCommerce".
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter www.haendlerbund.de/faircommerce.
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Vor Abmahnung Kontaktaufnahme!
Sollte der Inhalt, die Gestaltung einzelner Seiten oder Teile meiner Internetpräsenz fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgeneiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen oder Sie vermuten, dass eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie mir das bitte umgehend per E-Mail oder schriftlich mit. Für zu Recht beanstandete Abschnitte oder Teile garantiere ich die Entfernung oder die rechtliche Anpassung der rechtlichen Vorgaben, so, dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes nicht erforderlich ist.
Die Einschaltung eines Anwaltes zur für den Betreiber kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen $ 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.
Eine dennoch eingehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorheriger Kontaktaufnahme schriftlich oder per E-Mail würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht (§ 254 Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch) zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemassnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage geantwortet.
